Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Optik Schmuck Stöber
Inhaber: Thomas Josef Stöber
Ickerner Straße 22
44581 Castrop-Rauxel
Deutschland

Telefon: 02305 73188
E-Mail: uhren.optik.stoeber@gmail.com
Website: www.stoeber-optik-schmuck.de

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die über unseren Onlineshop getätigt werden. Sie gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern, soweit in den jeweiligen Bestimmungen keine abweichenden Regelungen getroffen werden.

1.2 Vertragspartner für Bestellungen über unseren Onlineshop ist:

Optik Schmuck Stöber
Inhaber: Thomas Josef Stöber
Ickerner Straße 22
44581 Castrop-Rauxel
Deutschland

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.5 Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung der Produkte in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

2.2 Durch das Absenden einer Bestellung über die Bestellschaltfläche, die eindeutig auf die Zahlungspflicht hinweist, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail. Diese bestätigt zunächst den Eingang der Bestellung. Ob sie zugleich die Annahme des Vertragsangebots darstellt, richtet sich nach ihrem Inhalt und dem tatsächlichen Bestellablauf unseres Onlineshops.

2.4 Wir behalten uns vor, offensichtliche Preis- oder Systemfehler im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu korrigieren. Gesetzliche Rechte, insbesondere zur Anfechtung, bleiben unberührt. Bereits geleistete Zahlungen werden im Fall einer wirksamen Rückabwicklung erstattet.

§ 3 Preise, Versandkosten und Einfuhrabgaben

3.1 Alle in unserem Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.

3.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands gilt folgende Versandkostenregelung:

• Ab einem Bestellwert von 25,00 € ist der Versand kostenlos.

• Bei einem Bestellwert unter 25,00 € betragen die Versandkosten 7,99 €.

3.3 Die jeweils anfallenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt.

3.4 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten entstehen, insbesondere Zölle, Einfuhrumsatzsteuer oder sonstige Einfuhrabgaben. Diese Kosten sind vom Kunden zu tragen, soweit sie im jeweiligen Lieferland anfallen und gesetzlich vom Empfänger zu entrichten sind.

§ 4 Zahlungsbedingungen

4.1 Die im Onlineshop verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt. Dazu können insbesondere folgende Zahlungsarten gehören:

• PayPal

• Apple Pay

• Google Pay

• Kreditkarte

• Klarna

4.2 Der Kaufpreis ist entsprechend der im Bestellprozess vereinbarten Zahlungsart und den dort angegebenen Zahlungsbedingungen fällig.

4.3 Bei Zahlungsarten, die eine unmittelbare Zahlung vorsehen, ist der Kaufpreis mit Abschluss der Bestellung beziehungsweise entsprechend den Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters zu entrichten.

4.4 Bei der Nutzung externer Zahlungsdienstleister gelten ergänzend deren jeweilige Geschäfts- und Zahlungsbedingungen.

§ 5 Lieferung und Warenverfügbarkeit

5.1 Die voraussichtliche Lieferzeit beträgt, sofern beim jeweiligen Produkt nichts Abweichendes angegeben ist, etwa 4 bis 7 Werktage.

5.2 Die Lieferzeit beginnt grundsätzlich nach Vertragsschluss und – sofern die gewählte Zahlungsart eine Vorauszahlung vorsieht – nach Eingang der Zahlung. Abweichende Angaben im Bestellprozess bleiben maßgeblich.

5.3 Sollte ein bestelltes Produkt trotz sorgfältiger Planung nicht verfügbar sein, informieren wir den Kunden unverzüglich.

5.4 Ist eine Lieferung dauerhaft nicht möglich, bleiben die gesetzlichen Rechte beider Vertragsparteien unberührt. Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen zur Lösung vom Vertrag berechtigt sind, werden bereits geleistete Zahlungen für nicht gelieferte Waren erstattet.

5.5 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind und dadurch keine zusätzlichen Versandkosten entstehen, die nicht zuvor vereinbart wurden.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

6.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

6.2 Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

§ 7 Widerrufsrecht, Gewährleistung und Haftung

7.1 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu, sofern keine gesetzliche Ausnahme greift.

Die Widerrufsfrist beträgt grundsätzlich 14 Tage. Beginn, Voraussetzungen und weitere Einzelheiten ergeben sich aus den gesetzlichen Bestimmungen und unserer gesonderten Widerrufsbelehrung.

Die Widerrufsbelehrung einschließlich eines gegebenenfalls erforderlichen Muster-Widerrufsformulars wird dem Kunden gesondert zur Verfügung gestellt.

7.2 Rücksendekosten

Im Falle eines wirksamen Widerrufs trägt der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, sofern wir ihn vor Vertragsschluss ordnungsgemäß darüber informiert haben und keine abweichende gesetzliche Regelung greift.

Stellen wir freiwillig ein Rücksendeetikett zur Verfügung, werden die Bedingungen für dessen Nutzung und eine gegebenenfalls vereinbarte Kostenübernahme dem Kunden vorab transparent mitgeteilt.

Gesetzliche Erstattungsansprüche des Verbrauchers bleiben unberührt.

7.3 Ausschluss des Widerrufsrechts

Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nur dann nicht, wenn eine gesetzlich geregelte Ausnahme vorliegt.

Dies kann beispielsweise bei Waren der Fall sein, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Ob eine solche Ausnahme greift, richtet sich nach den gesetzlichen Voraussetzungen im jeweiligen Einzelfall.

7.4 Kein zusätzliches freiwilliges Rückgaberecht

Soweit wir nicht ausdrücklich etwas anderes zusagen, gewähren wir kein zusätzliches freiwilliges Rückgabe- oder Umtauschrecht.

Die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere das gesetzliche Widerrufsrecht und die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, bleiben hiervon unberührt.

7.5 Gewährleistung bei Verbrauchern

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.

Bei gebrauchten Waren gelten die gesetzlichen Bestimmungen ebenfalls. Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist oder eine sonstige Abweichung von den gesetzlichen Mängelrechten wird nur vereinbart, wenn dies im jeweiligen Fall gesetzlich zulässig ist und die dafür geltenden Voraussetzungen erfüllt sind.

7.6 Gewährleistung bei Unternehmern

Gegenüber Unternehmern gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung, soweit nachfolgend keine wirksame und gesetzlich zulässige abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

Unternehmer haben die Ware nach den gesetzlichen Vorschriften zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen, soweit eine entsprechende Untersuchungs- und Rügepflicht besteht.

7.7 Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.

§ 8 Besondere Bedingungen für gebrauchte Kommissionsware

8.1 Verkauf auf Kommission

Wir bieten neben Neuware gegebenenfalls auch gebrauchte Uhren, Schmuckstücke und weitere geeignete Waren an, die uns von Dritten zum Verkauf auf Kommission überlassen wurden.

Beim Kommissionsverkauf verkaufen wir die betreffenden Waren grundsätzlich im eigenen Namen, jedoch für Rechnung des jeweiligen Eigentümers beziehungsweise Auftraggebers. Die rechtliche Einordnung richtet sich nach der konkreten Vertragsgestaltung.

Die gesetzlichen Rechte des Käufers gegenüber uns als Verkäufer bleiben unberührt.

8.2 Produktbeschreibung und Zustand

Bei gebrauchten Kommissionswaren geben wir die uns bekannten wesentlichen Eigenschaften der Ware sowie ihren Zustand nach bestem Wissen an.

Soweit für die Kaufentscheidung relevant, werden insbesondere bekannte Gebrauchsspuren, Beschädigungen, fehlende Bestandteile oder sonstige Besonderheiten in der Produktbeschreibung angegeben.

Abbildungen dienen der Darstellung des angebotenen Artikels. Maßgeblich sind die Produktbeschreibung und die gesetzlichen Anforderungen an die vereinbarte Beschaffenheit der Ware.

8.3 Preise, Zahlung und Lieferung

Für gebrauchte Kommissionswaren gelten grundsätzlich die im Onlineshop angegebenen Preise sowie die Bestimmungen zu Zahlung, Versand und Lieferung dieser AGB.

Abweichende Angaben beim jeweiligen Produkt sind maßgeblich, soweit sie wirksam vereinbart wurden und gesetzliche Vorschriften nicht entgegenstehen.

8.4 Widerrufsrecht bei Kommissionsware

Auch bei gebrauchten Kommissionswaren können Verbrauchern gesetzliche Widerrufsrechte zustehen.

Der Umstand, dass eine Ware gebraucht ist oder von einem Dritten zum Verkauf auf Kommission überlassen wurde, schließt ein gesetzliches Widerrufsrecht nicht automatisch aus.

Für den Widerruf gelten die gesetzlichen Vorschriften und die gesonderte Widerrufsbelehrung unseres Onlineshops. Gesetzliche Ausnahmen bleiben unberührt.

8.5 Gewährleistung bei Kommissionsware

Für gebrauchte Kommissionswaren gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung.

Bekannte Mängel und relevante Gebrauchsspuren werden in der Produktbeschreibung angegeben, soweit dies erforderlich ist.

Die bloße Kennzeichnung als „gebraucht“ oder „Kommissionsware“ stellt keinen pauschalen Ausschluss der gesetzlichen Mängelrechte dar.

Abweichende Vereinbarungen zur Beschaffenheit oder zur Mängelhaftung sind nur wirksam, soweit die jeweils geltenden gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

8.6 Rückabwicklung

Wird ein Kaufvertrag über Kommissionsware wirksam widerrufen oder aus einem anderen gesetzlichen Grund rückabgewickelt, erfolgt die Rückabwicklung nach den jeweils anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

Die internen Vereinbarungen zwischen uns und dem Eigentümer beziehungsweise Auftraggeber der Kommissionsware berühren die gesetzlichen Rechte des Käufers grundsätzlich nicht.

§ 9 Schlussbestimmungen und Streitbeilegung

9.1 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), soweit dessen Ausschluss gesetzlich zulässig ist.

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

9.2 Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz unseres Unternehmens Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

9.3 Verbraucherstreitbeilegung

Die Europäische Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) wurde zum 20. Juli 2025 eingestellt. Ein entsprechender Hinweis auf diese Plattform wird daher nicht mehr verwendet.